Muss man Überstunden leisten?

5. November 2015

Ein Rettungssanitäter bekam kurz vor Dienstschluss den Auftrag noch einen Krankentransport zu fahren. Auf den Hinweis des Sanitäters, dass er noch private Verpflichtungen hat, ging sein Arbeitgeber nicht ein.

Der Sanitäter verweigerte, mit Hinweis auf das Ende des Arbeitstages, seiner Arbeit nachzukommen. Daraufhin kündigte ihm der Arbeitgeber fristlos. Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern gab dem Sanitäter recht. Eine fristlose Kündigung ist nur dann angebracht, wenn die Arbeitsverweigerung zu einer außerordentlichen Notsituation führt. Dies sei in diesem Fall nicht gegeben, weswegen die außerordentliche fristlose Kündigung unwirksam ist.

Zudem seien Arbeitnehmer nur dann zu Überstunden verpflichtet, wenn dies ausdrücklich im Einzelvertrag oder im Tarifvertrag vorgesehen ist.

Damit der Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet ist, muss eine ausdrückliche Regelung bestehen. Entweder wird diese Regelung als Überstundenklausel im Arbeitsvertrag festgeschrieben oder in Betriebsvereinbarungen sowie Tarifverträgen.

Allerdings kann jeder Arbeitnehmer zu Überstunden in außerordentlichen Notfällen herangezogen werden. Dazu verpflichtet ihn die Treuepflicht gegenüber seinem Arbeitgeber gemäß § 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz.

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