Nebenbeschäftigung und Arbeitsrecht

15. Juni 2015

Wenn Sie als Angestellte oder Angestellter in Ihrer Freizeit neben Ihrer Hauptbeschäftigung beispielsweise für ein MLM (Multi-Level-Marketing-System) oder einfacher formuliert - in einem Direktvertrieb - etwas dazu verdienen, entspricht dies einer Nebenbeschäftigung. Dies gilt für alle Beschäftigungen, welchen Sie neben Ihrer Hauptbeschäftigung nachgehen. Im Allgemeinen benötigen Sie hierfür von Ihrem Arbeitgeber auch kein Einverständnis bzw. keine Einwilligung. Es gibt jedoch Ausnahmen.

Je nach Art der Beschäftigung bzw. den entsprechenden arbeitsvertraglichen Regelungen kann eine Nebenbeschäftigung doch zustimmungs- bzw. einwilligungspflichtig sein. So kann mit dem Arbeitsvertrag vereinbart werden, dass Sie für Nebenbeschäftigungen eine Zustimmung benötigen. Kurz formuliert, Sie müssen in diesem Falle Ihren Arbeitgeber über die Nebenbeschäftigung in Kenntnis setzen. Dies gilt auch dann, wenn Ihnen MLM Organisationen erzählen Sie seien selbstständig. Denn eine solche Form der Selbstständigkeit kann auf Kosten Ihrer Leistungsfähigkeit gehen und diese Leistungsfähigkeit schulden Sie Ihrem Arbeitgeber.

Ausgeschlossen sind auch alle Nebenbeschäftigungen, die Ihre Treuepflicht gegenüber Ihrem Hauptarbeitgeber verletzten. Kurz gesagt, Sie dürfen keine Nebenbeschäftigung eingehen, bei bzw. mit welcher Sie Ihrem Arbeitgeber Konkurrenz machen. Im Zweifelsfalle sollten Sie Ihren Arbeitgeber einfach fragen, ob er damit ein Problem hätte, wenn Sie für das Unternehmen Y eine Nebentätigkeit ausüben. Es ist auch verboten, die wöchentliche Arbeitszeit über 48 Stunden auszudehnen. Dies meint, ihre Hauptarbeit sowie Ihre Nebentätigkeit dürfen 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten.

Ein absolutes Verbot für jede Art einer Nebentätigkeit ist unzulässig und im Gesetz nicht vorgesehen. Ehrenämter in Vereinen, politischen Parteien und Ähnliches erfordern grundsätzlich keine Einwilligung des Arbeitgebers.

Einschränkungen gelten für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer auf 400 Eurobasis. Bei einer weiteren Nebenbeschäftigung wird die Geringfügigkeit überschritten. Dies hat juristische Folgen, sowohl für den Arbeitnehmer als auch für die Arbeitgeber. In erster Linie versicherungsrechtlich.

Haben Sie als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer fragen zum Arbeitsrecht? Als Anwalt für Arbeitsrecht stehe ich Ihnen in der Kanzlei in Heilbronn oder Heidelberg gerne jederzeit zur Verfügung.

 



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