OP-Schwester als freie Mitarbeiterin nicht selbstständig

12. Juni 2016

Eine OP-Schwester ist auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund ihres Dienstvertrags als „freie Mitarbeiterin“ für ein Krankenhaus arbeitet (SG Mainz, Urt. v. 18.03.2016 – S 10 R 205/14).

2013 schloss eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester einen Dienstvertrag mit einem Klinikum als freie Mitarbeiterin im OP-Dienst ab. Es sollte kein Arbeitsverhältnis begründet werden. Die Schwester hatte eigene Berufskleidung und ein eigenes Namensschild.
Die ausschließlich im OP-Bereich eingesetzte Fachkraft trug aus hygienischen Gründen dort von der Klinik gestellte Bereichskleidung und einen OP-Kittel. Ihr Namensschild wies sie als Honorarkraft aus. Ihre Aufgabe war das Anreichen von Instrumenten und Materialien an den operierenden Arzt, ohne dass sie darauf selbst Einfluss nehmen konnte.
Weil die Klinik und die OP-Schwester die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status beantragt hatten, stellte die Rentenversicherung fest, dass die Fachkraft abhängig beschäftigt ist. Dagegen erhob die Krankenschwester erfolglos Klage.

Das SG Mainz bestätigte, dass die Klägerin sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.   Nicht der Wortlaut des Vertrags sei entscheidend, sondern die tatsächlichen Verhältnisse. Auf die Operationen habe die Krankenschwester keinen Einfluss gehabt und sich in den Klinikbetrieb eingliedern müssen. Auch habe sie kein besonderes unternehmerisches Risiko getragen. Da sie während der Operationen die Krankenhauskleidung habe tragen müssen, war von außen eine Unterscheidung von anderen angestellten Mitarbeitern unmöglich.

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