Schlafen untersagt

12. Oktober 2015

Schlafende Nachtwache bekommt fristlose Kündigung

Eine Nachtschicht von 20:00 Uhr bis 6:00 Uhr kann ganz schön anstrengend und ermüdend sein. So oder so ähnlich dachte wohl eine Altenpflegehelferin aus Rheinland-Pfalz und verlor dadurch ihren Job. Die Frau war seit 16 Jahren als Nachtwache in einem Seniorenheim beschäftigt. Im April 2014 war sie gemeinsam mit einer zweiten Nachtwache für die Betreuung von 80 Senioren zuständig. Doch statt sich um die Bewohner zu kümmern, hat sie Betreuungsleistungen, wie Lagerungswechsel oder das Versorgen der hilfebedürftigen Senioren mit Flüssigkeit, in der Pflegedokumentation zwar abgezeichnet, aber nicht erbracht. Zudem verschob sie die Betten von zwei Seniorinnen so, dass diese die Notfallklingel nicht erreichen konnten. Die Altenpflegehelferin besorgte sich zusätzlich in einer anderen Etage einen Ruhesessel und machte es sich im Aufenthaltsraum gemütlich. Bei einem unangekündigten Rundgang fanden die Pflegedienstleiterin sowie die Wohnbereichsleiterin die Pflegekraft schlafend in dem Sessel vor.

Die Arbeitgeberin kündigte der Pflegekraft daraufhin außerordentlich fristlos sowie sicherheitshalber zusätzlich ordentlich fristgerecht mit Ablauf der Kündigungsfrist. Denn die Pflegedienstleitung hielt eine Weiterbeschäftigung der Dame bis zum Ende der ordentlichen Kündigungsfrist für unzumutbar. Das Vertrauensverhältnis sei endgültig zerstört. Einer derart unzuverlässigen Pflegekraft möchte man die Betreuung der Senioren auf gar keinen Fall auch nur einen einzigen Tag bzw. Nacht mehr anvertrauen. Die Arbeitnehmerin klagte gegen die Kündigung vor dem Arbeitsgericht Mainz und bekam hinsichtlich der außerordentlichen fristlosen Kündigung auch Recht. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts hätte die Arbeitgeberin die Altenpflegehelferin unverzüglich aus dem Nachtdienst entfernen können und müssen und zudem die zweite Nachtwache für die Dauer der ordentlichen Kündigungsfrist eine Kontrollfunktion übernehmen können.

Das LAG Rheinland-Pfalz war jedoch anderer Ansicht (Az. 5 Sa 637/14). Trotz der langen Betriebszugehörigkeit und dem höheren Lebensalter der Arbeitnehmerin könne der Arbeitgeberin eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ende der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zugemutet werden. Die Art und Schwere der Pflichtverletzung der Altenpflegehelferin hätten einen irreparablen Vertrauensverlust verursacht, wobei besonders schwer wiege, dass die Arbeitnehmerin nicht einfach nur eingenickt sei, sondern ihre „Nachtruhe“ gründlich und sorgsam vorbereitet habe. Sie hatte sich nicht nur den Ruhesessel bereitgestellt, sondern auch das Licht gelöscht, die Tür verschlossen und bettlägerige Bewohnerinnen am Bedienen der Notfallklingel gehindert, um auch ja nicht gestört zu werden.

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