Überstunden abgegolten – Wann muss der Arbeitgeber auszahlen?

6. Februar 2017

Die Deutschen sind ein fleißiges Volk. Das ist kein fragwürdiges Klischee, sondern eine statistische Tatsache. Mehrere Millionen Arbeitnehmer in Deutschland leisten regelmäßig Überstunden – so das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Die Mehrarbeit liegt auf hohem Niveau. Das kann teuer werden – vor allem für die Unternehmen beziehungsweise Arbeitgeber. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat längst entschieden, dass Arbeitgeber Überstunden nachträglich auszahlen müssen, wenn die Überstundenvergütung im Arbeitsvertrag nicht konkret geregelt ist – zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer weniger als 67.200 Euro pro Jahr verdient.

Grundlage der Vergütung von Überstunden im Arbeitszeitgesetz

Für einen Großteil der Fälle gibt es keine konkrete, gesetzliche Grundlage für die Vergütung von Überstunden. Anders im Falle von Ausbildungsverhältnissen: Hier ist geregelt, dass Überstunden in der Ausbildungszeit ausgeglichen oder besonders vergütet werden müssen. Festzuhalten ist trotzdem, dass Überstunden auch ohne ausdrückliche, vertragliche Regelung ausgezahlt oder ausgeglichen werden müssen. Bemessungsgrundlage für die Ausbezahlung ist der übliche Lohn beziehungsweise Stundensatz. Dennoch finden sich in einer Menge Arbeitsverträge Vereinbarungen, laut derer Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten sind. Solche Pauschalregelungen sind oft nicht nur unwirksam – sie sind unzulässig (-> Arbeitszeitgesetz Überstunden).

Anspruch auf Bezahlung der Überstunden im Arbeitsrecht

In einem Großteil der Fälle – abgesehen von Führungskräften – besteht eine Obergrenze von 10 Prozent der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit. Im Falle einer zu hohen oder nicht angegebenen Obergrenze haben Arbeitnehmer Anspruch auf Bezahlung der Überstunden. Dieser kann gegebenenfalls sogar eingeklagt werden. Je nach Regelung im Tarif- oder Arbeitsvertrag ist auch ein Freizeitausgleich der geleisteten Überstunden möglich. Im Einzelfall sollte dieser mit dem Arbeitgeber beziehungsweise Vorgesetzten abgestimmt werden (-> Arbeitsrecht Überstunden).

Regelungen im Arbeitsvertrag der Überstunden

Anspruch auf einen Überstundenzuschlag hat man leider nur, wenn dies im Tarif- beziehungsweise Arbeitsvertrag so geregelt ist. In der Praxis finden sich solche Regelungen öfter in Tarif- als Arbeitsverträgen. Ein häufiger Streitpunkt zwischen Arbeitgeber und -nehmer ist die Frage, in welchem Umfang Überstunden erforderlich waren und damit vergütet oder ausgeglichen werden müssen. Es gilt: Ist im Tarif- oder Arbeitsvertrag nichts anderes geregelt, ist keine ausdrückliche Genehmigung des Arbeitgebers erforderlich. Andernfalls muss dargelegt beziehungsweise bewiesen werden, dass die Überstunden vom Arbeitgeber gebilligt oder angeordnet worden sind (-> Arbeitsvertrag Überstunden).

Wann muss der Arbeitgeber Überstunden auszahlen

Nicht selten empfinden Arbeitgeber die Leistung von Überstunden durch den Arbeitnehmer als selbstverständlich. Deshalb sei grundsätzlich geraten, die Höhe und Regelmäßigkeit der Überstunden ganz genau zu protokollieren. Wann wurde was erledigt? Wie lange hat es gedauert? Dies gilt auch dann, wenn im Unternehmen des Arbeitnehmers eine automatische Zeiterfassung erfolgt. Wer sich die Überstunden vom Arbeitgeber abzeichnen lässt, ist auf der ganz sicheren Seite (-> Überstunden auszahlen).



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