Umkleiden gehört zur Arbeitszeit

11. August 2015

Wann die Arbeitszeit endet, war Gegenstand einer Klage gegen die Stadtwerke Oberhausen. Am vergangenen Montag wurde vor dem LAG Düsseldorf nach einem Vergleich die Arbeitszeit bestimmt. Das Umkleiden, dass im Interesse des Arbeitgebers liegt, gehört zur Arbeitszeit, so entschied das Landesarbeitsgericht (Az. 9 Sa 425/15)  in Düsseldorf.

Grundlage des Rechtsstreits

Ein Kfz-Mechaniker und dessen Kollegen klagten gegen die Stadtwerke Oberhausen. Das Umziehen des Kfz Mechanikers dauert 10 Minuten. Jetzt klagt er gegen die Stadtwerke Oberhausen damit diese ihm diese Zeit als Arbeitszeit berechnen. Das Arbeitsgericht hat der Klage des Kfz-Mechanikers stattgegeben. Anschließend ging der Fall zur nächsten Instanz (Urt. v. 04.03.2015, Az. 3 Ca 1700/14). Diese nicht alltägliche Klage soll dem Kfz-Mechaniker 375 Euro Nachzahlung bringen. Zusätzlich zum Umkleiden wollte der Bus-Reparateur auch das zehnminütige Duschen nach der Arbeit als Arbeitszeit angerechnet bekommen. Jedoch bleibt die Klage des Kfz-Mechanikers kein Einzelfall. Auch elf Kollegen klagten gegen die Stadtwerke Oberhausen und verlangten eine Nachzahlung.

Urteil Oberhausen und Düsseldorf

Das Arbeitsgericht Oberhausen 3 Ca 1700/14 hat am 04.03.2015 darauf hingewiesen, dass sich die Zeit der Umkleide von der Zeit der Dusche unterscheidet. Da die Umkleidezeit, in dem Fall des Kfz-Mechanikers, fremdnützig war, ist diese Zeit zu vergüten. Kurz gesagt, das Umkleiden ist im Interesse des Arbeitgebers. Die Duschzeit ist allerdings im Interesse des Klägers und sei nicht zu vergüten. Es ist schwer zu beurteilen, ab welchem Grad eine Verschmutzung vom Arbeitgeber vergütet werden muss. Die Parteien haben zugestimmt, dass das zehnminütige Umkleiden dem Arbeitgeber angerechnet werden soll. Das Duschen am Arbeitsende ist allerdings im Sinn des Arbeitnehmers und kann dem Arbeitgeber nicht angerechnet werden. Der auszuzahlende Betrag für die Umkleide ab März bis Oktober liegt bei 375,04 Euro.

Fazit

Beide Parteien können den Vergleich der Fälle bis zum 24.08.2015 widerrufen. Es ist unklar, ob sich die Verständigung auch auf die betroffenen 11 Kollegen des Kfz-Mechanikers übertragen wird. Im Fall eines Widerrufes wird das Landesarbeitsgericht einen Termin bekannt geben.

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